Trennung - Bürgerinitiative Sömmerda

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aktualisiert am 30. August 2024
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Trennung

Stadtrat > Stadtrat Stenzel
Schluss. Aus. Vorbei. - Die BIS trennt sich vom eigenen Stadtrat
 
"Im beiderseitigen Einvernehmen" haben die Bürgerinitiative Sömmerda e.V. (BIS) und der frisch gewählte BIS-Stadtrat, Alexander Stenzel,
seine Mitgliedschaft im Verein zum 31. Mai 2024 beendet.
Hintergrund sind Alleingänge des Vereinsmitglieds, die unsere Bürgerinitiative als schwerwiegend vereinsschädigend bewertet.

Vor gerade einmal fünf Monaten schloss sich Herr Stenzel der BIS an, verbunden mit dem Wunsch,
in den Wahlvorschlag unseres Vereins für die Stadtratswahl aufgenommen zu werden.
Einstimmig wurde er in der darauffolgenden Mitgliederversammlung auf den Platz 14 der 14 Kandidaten umfassenden Liste des Wahlvorschlags gewählt.

Unter dem Namen „Sömmerda - deine Seite für Tipps und Informationen!“ betreibt Herr Stenzel eine öffentliche Facebook-Fanseite.
Diese hat ca. 4000 Follower, also Personen, die seiner Seite folgen, um die von ihm veröffentlichten Beiträge zu sehen.
Im Vorfeld der Kommunalwahl platzierte er dort wiederholt Wahlwerbung „in eigener Sache“, für sich als Stadtratskandidat,
die nicht mit dem Verein abgestimmt war.

Den Höhepunkt erreichte diese am Wahlsonntag. Herr Stenzel filmte sich vor dem Wahllokal und sprach:
„Ich habe mich unparteiisch als Stadtratskandidat gestellt, auf der Liste 9, Platz 14.
- Was heißt das? - Wir haben eine Listenwahl und wenn man die Liste wählt,
kommen in der Regel immer die Leute dran, also kommen in den Stadtrat, die ganz oben stehen auf der Liste.
Die Stimmen werden dann verteilt auch noch ein bisschen.
- Und damit ich in den Stadtrat komme, ist es wichtig, so viel wie möglich Direktstimmen zu haben.
Das heißt, wenn ihr drei Stimmen habt, wäre es cool, wenn ihr mir die drei geben könntet.
- Und mit viel Glück, komme ich für euch in den Stadtrat.“

„Die Leute“, von denen er hier sprach, sind unsere Vereinsmitglieder und Kandidaten unseres Wahlvorschlags.
Den Inhalt seines Videoaufrufs empfinden wir als unkollegiale und respektlose Diskreditierung der eigenen Liste zum persönlichen Vorteil.
Sein Verhalten ist für uns inakzeptabel.

Wir baten Herrn Stenzel um eine Stellungnahme. - Seiner Antwort haben wir entnommen, dass er meint, alles richtig gemacht zu haben.

Nach der Wahl präsentierte sich Herr Stenzel öffentlich auf seiner Seite als „Dein Stadtrat“, „parteilos“, mit dem Zusatz „richtig gewählt!“.
Offiziell ist er Stadtrat der BIS. - Er wurde als Kandidat auf unserer Liste zum Stadtrat gewählt.

Die BIS erhielt 1162 Stimmen, davon 501 er. Etwa 600 waren für einen Sitz im Stadtrat erforderlich.

Dass wir Alexander Stenzel die Möglichkeit gaben, auf unserer Liste für die Stadtratswahl zu kandidieren, war aus unserer heutigen Sicht ein fataler Fehler.
Wir haben den Eindruck, dass er den Zweck unserer langjährigen Vereinsarbeit und die gemeinsamen Werte und Ziele, die unsere Mitglieder verbinden,
nicht versteht oder teilt.

Formell ist er zwar jetzt BIS-Stadtrat, aber kein Vereinsmitglied mehr.
Wir betonen, dass sich die Bürgerinitiative Sömmerda e.V. klar und deutlich von ihm und seinem Auftreten als Stadtrat distanziert.
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