Warum BIS?

Stadtratswahl

Die BIS ist seit 28 Jahren eine bewährte, bürgerliche Kraft in unserer Gemeinde. Wir sind keine Partei, sondern ein Verein.

Im Stadtrat sind wir bisher mit keiner Partei eine Fraktion eingegangen und werden es auch zukünftig nicht tun!
- Nur so können wir wir unsere Unabhängigkeit erhalten.

Wir widmen uns ausschließlich der Kommunalpolitik und damit unserer Stadt Sömmerda.

Unser Ziel ist es, weiterhin die Entwicklung der Stadt und ihrer Ortsteile mitzugestalten, wie bisher unabhängig und immer sachlich orientiert
- zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger.

Die Grundsteuerreform darf nicht zu zusätzlichen Belastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger führen.

Bitte unterstützt die Petition des VDGN für eine gerechte Grundsteuer in Thüringen: openpetition.de/!ljnwl

Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, ist es zu spät! - Handelt jetzt! - Jede Stimme zählt!

Nach der Wende wurden zahlreiche Straßen in Sömmerda erneuert. Den Anwohnern wurde versichert, dass ihnen keine Kosten entstehen.

Das böse Erwachen kam dann mit dem Stadtratsbeschluss für das Inkrafttreten einer rückwirkenden Straßenausbaubeitragssatzung im Jahr 2001.

- Mit einer knappen Mehrheit wurde diese mit 10 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 9 Stimmenenthaltungen beschlossen.

Mit gravierenden Folgen: Die betroffenen Anwohner wurden nun - unabhängig von Ihrer Einkommens- und Vermögenslage - rückwirkend zur Kasse gebeten, in der Regel mit mehreren Tausend €, bis in den 5stelligen Bereich.

Die BIS hat nicht nur gegen diese Satzung gestimmt, sondern sich fortan im Verbund mit anderen Initiativen dafür eingesetzt, die Straßenausbaubeiträge wieder abzuschaffen. - Zuletzt 2018 mit der Beteiligung an der „Rote-Karte“ Unterschriftenaktion des VDGN. Zehntausende Thüringer beteiligten sich daran. Die Unterschriften wurden an die Staatskanzlei geschickt bzw. gesammelt übergeben.

Das nachdrückliche Engagement aller Beteiligten trug schließlich dazu bei, dass der Thüringer Landtag am 12. September 2019 einstimmig

- bei Enthaltung der CDU - die Abschaffung beschloss.

Die Straßenausbaubeiträge wurden rückwirkend zum Stichtag 1. Januar 2019 abgeschafft.

Mit Blick auf die laufenden/kommenden Baumaßnahmen in Sömmerda freuen wir uns mit allen Anwohnern, deren Straße gerade und in Zukunft erneuert werden muss, darüber, dass das leidige Kapitel der Straßenausbaubeiträge endlich vorbei ist.

Was bleibt ist die gravierende Ungerechtigkeit, dass denen, die zahlen mussten, ihre Beiträge nicht zurückerstattet werden.

- Wobei, die Thüringer CDU wollte das ja in dieser Legislaturperiode im Landtag auf den Weg bringen.

Wir verfolgen gespannt, ob sie es noch schafft, dieses Wahlversprechen einzulösen!

Für die Attraktivität unserer Innenstadt brauchen wir den breit gefächerten Einzelhandel,

der gemeinsam mit Markttagen, Gastronomie, Dienstleistungen sowie Freizeit- und Kulturangeboten eine Umgebung des Zusammenkommens schafft.

Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die den innerstädtischen Einzelhandel fördern und Leerstand entgegenwirken.

Dazu gehören Barrierefreiheit, Bürokratieabbau, Entlastung von Steuern und Abgaben, vernünftige Park- und Verkehrskonzepte, flexiblere Öffnungszeiten und mehr.

Wir setzen uns für einen effizienten Umgang mit Steuermitteln ein.

- Jeder Euro soll sinnvoll und transparent eingesetzt werden,

um das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger und eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung zu fördern.

Wir setzen uns für vielfältige Sport- und Freizeitangebote für alle Altersgruppen ein,

um der zunehmenden Vereinsamung in unserer Gesellschaft entgegenzuwirken.

Ein breites Spektrum an Aktivitäten und Veranstaltungen schafft Begegnungsmöglichkeiten und fördert das soziale Miteinander.

Wir setzen auf Null Toleranz gegenüber Diebstahl, Gewalt und Vandalismus.

Unsere Bürgerinnen und Bürger sollen sich sicher fühlen und ungestört leben können.

Mit einer konsequenten Durchsetzung von Gesetzen und Maßnahmen gegen Diebe, Gewalttäter und Vandalen muss ein klares Signal gesetzt werden:

Diebstahl, Gewalt und Vandalismus haben in Sömmerda keinen Platz!

Wir setzen uns für den Erhalt, die Weiterentwicklung und die Modernisierung der städtischen Kindertagesstätten ein.

Unsere Kinder sind unsere Zukunft und verdienen die bestmögliche Betreuung in einer sicheren und modernen Umgebung.

Gezielte Investitionen und innovative Konzepte müssen auch zukünftig sicherstellen,

dass alle Kinder die bestmögliche Förderung erhalten und sich in den Kitas wohl fühlen.

Aufgrund der zunehmenden Häufigkeit von Starkregenereignissen gewinnt der Hochwasserschutz eine immer größere Bedeutung.

Die Errichtung des Schöpfwerks an der Unstrut war ein bedeutender Schritt, um die Innenstadt vor Überschwemmungen zu schützen.

Aber genauso wichtig ist es, das Hab und Gut sowie die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in allen anderen Teilen der Gemeinde zu gewährleisten.

Dafür muss der Hochwasserschutz kontinuierlich ausgebaut und weiter verbessert werden.

Die Vereine, die ehrenamtlich Engagierten und die freiwilligen Feuerwehren sind wesentliche Akteure im kulturellen, sportlichen, sozialen, kirchlichen

und sonstigen Leben unserer Gemeinde.

Sie müssen auch weiterhin unterstützt werden, weil sie nicht wegzudenkende Bestandteile des Lebens in der Stadt und in den Ortsteilen darstellen!

Die Garagenkomplexe sind ein Teil der ostdeutschen Identität. -

Sie sind nicht nur notwendiger Abstellplatz für Fahrzeuge und alles, was nicht in Wohnung oder Keller passt.

- Sie sind auch Bastelstuben, Werkstätten und Ideenschmieden. - Sie haben eine Historie und sind sozialer und kultureller Raum.

Die Pächter machen sich nicht unberechtigt Sorge um deren Zukunft.

Durch die Pflege ihrer Garagen haben sie jahrzehntelang eine Leistung für die Gemeinschaft erbracht

und auch regelmäßig ihre Pacht an die Kommunen überwiesen.

Ein Abriss würde keine Probleme lösen, sondern neue Probleme schaffen.

- Wo sollen die Fahrzeuge dann stehen? - In den Wohngebieten ist so schon kein Platz.

Vielmehr wird es die Herausforderung der Zukunft sein, die Garagenkomplexe bei Wohnumfeldneugestaltungen zu sanieren und integrieren.

Durch den Fleiß unserer Kleingärtner und Kleingärtnerinnen sind Sömmerdas Kleingartenanlagen grüne Oasen

und ein Domizil für umweltgerechtes und naturnahes Gärtnern, Orte für Gleichgesinnte zur Entspannung und aktiven Erholung.

Sie bieten in Stadtnähe die Möglichkeit, Freizeit in der Natur zu verbringen.

Der Stadt dienen sie als grüne Lunge.

Die Kleingartenanlagen brauchen dauerhaften Bestandsschutz!

Niemals dürfen sie Bauprojekten zum Opfer fallen und für immer versiegelt werden!

Auch wenn in den letzten Jahren einiges erreicht wurde:

Etliche Straßen und Wege in Sömmerda sind dringend sanierungsbedürftig,

insbesondere in der Altstadt, auf dem Gartenberg und hier, in der Kölledaer Straße.